Abgefahren: Neue Diskussion um Tempolimits.

08.05.2013 | Christian Sauer | News

Tempolimit Drivers Club Germany

Bis zur Bundestagwahl im September sind es nur noch knapp vier Monate und der Wahlkampf nimmt im wahrsten Sinn des Wortes „langsam“ Fahrt auf. Wie nicht anders zu erwarten, wird auch das alte Thema Tempolimit wieder aufgewärmt. SPD-Chef Gabriel heizt die Diskussion mit seiner Forderung nach 120 km/h auf Autobahnen weiter an – SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist dagegen – und die Grünen fordern zusätzlich sogar Tempo 80 auf Landstraßen. Was ist denn da lost?

Im Interview mit der Rheinischen Post antwortete Sigmar Gabriel auf die Frage, was er vom Wahlprogramm der Grünen hält, in dem ein Tempolimit von 120 auf der Autobahn und Tempo 80 auf der Landstraße gefordert wird: „Der Rest der Welt macht es ja längst so. Tempo 120 auf der Autobahn halte ich für sinnvoll, weil alle Unfallstatistiken zeigen, dass damit die Zahl der schweren Unfälle und der Todesfälle sinkt.“ Dabei ging SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im Gespräch mit dem WDR auf Distanz zu seinem Partei-Genossen: „Nun ist das eine Debatte, die ich seit über 20 Jahren kenne. Ich habe nicht die Absicht, diese Debatte jetzt zu aktivieren. Wir haben auf einem überwiegenden Teil des deutschen Straßennetzes bereits eine Geschwindigkeitsbeschränkung und ich denke es ist nicht die Zeit, diese Debatte neu zu befeuern.“

War es also ein Alleingang von Gabriel, der mit dem Thema die SPD (weiter) an die Wand fährt und nun sogar intern ausgebremst wird. Wir wissen es nicht, auf jeden Fall legte er im Interview weiter nach und äußerte sich auch negativ über den Koalisionspartner in spe: „Die Grünen allerdings wollen diese Geschwindigkeitsbegrenzungen, um den Klimaschutz voran zu bringen. Ich glaube, dass die Wirkung dafür sehr, sehr begrenzt ist. Da sind modernere Motoren und Elektromobilität viel wirksamer. Die Frage, ob Tempo 80 auf der Landstraße sinnvoll ist, überlasse ich gerne den Ländern. Ich bin kein Anhänger der Theorie, dass in der Politik alles Gute von oben kommt. Länder und Kommunen wissen besser, auf welchen ihrer Straßen wie schnell gefahren werden soll.“

Anders als bei der SPD findet im Wahlprogramm der Grünen unter dem Punkt „Nachhaltige Mobilität für alle“ folgende Formulierung: „Mit dem Programm „Vision Zero“ wollen wir den Straßenverkehr sicherer machen mit dem Ziel, dass Fehler nicht mehr zu schweren Unfällen oder Tod führen. Wir wollen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen von 120 km/h und 80 km/h auf zweispurigen Landstraßen.“

Anders als die SPD reagierten Vertreter der CDU und FDP mit scharfer Kritik. Gegenüber Spiegel Online erklärte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: „Mit mir wird es ein generelles Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen nicht geben. Unsere Autobahnen gehören zu den sichersten Straßen“. Ob er dem Ziel der Grünen, des Tempolimits auf Landstraßen, zustimmt blieb trotz folgender Ergänzung seinerseits offen: „Die folgenschwersten Unfälle ereignen sich auf Landstraßen: Rund 60 Prozent der Verkehrstoten, sagt die aktuelle Verkehrsstatistik.“ FDP-Generalsekretär Patrick Döring warf den Grünen ebenfalls im Gespräch mit der Rheinischen Post „Politik mit erhobenem Zeigefinge“ vor. Döring weiter „Differenzierte, zeit- und ortsbezogene Regelungen, die sich an der Gefahrensituation und Verkehrsdichte orientieren“ seien besser als „pauschale Verbote“.

In der neuerlichen Diskussion ging fast unter, dass die Linke – oft aus Prinzip gegen die meisten Forderungen der anderen Parteien – bereits im Januar auch ein Tempolimit auf Autobahnen forderte: „Eine Mehrheit der Bevölkerung in der Bundesrepublik ist für die Einführung eines Tempolimits von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen – setzen wir es um!“

Ob es soweit kommt, kann bezweifelt werden und  wir von Drivers Club Germany gehören nach deren Ausführung dann wohl zur Minderheit in Deutschland. Natürlich sind wir für einen sicheren – noch sichereren Verkehr – mit weniger Unfällen und wissen auch, dass hohe Geschwindigkeiten weder der Umwelt noch dem eigenen Geldbeutel gut tun. Doch moderne technische Entwicklungen haben in beiden Bereichen große Fortschritte bewirkt. Außerdem sieht es bereits heute so aus, dass nur noch ein Bruchteil der deutschen Schnellstraßen nicht geschwindigkeitsbegrenzt ist. Und machen wir uns nichts vor, auf dem Rest wird ja auch nicht ständig  mit Tempo 300 gefahren. Gerade weil es in Deutschland noch diese wenigen, unbegrenzten Streckenabschnitte gibt, sprechen wir uns ausdrücklich für deren Erhalt aus. Über ein grundsätzliches Tempo-80-Limit auf Landstraßen brauchen wir gar nicht ernsthaft sprechen – solche oder noch extremere Beschränkungen gibt es leider sogar auf den Autobahnen schon genug.

 

Zugegeben, es ist nur ein Aspekt in der Diskussion um Tempolimits, aber wie diese ARD-Dokumentation zeigt, kommen  Touristen aus aller Welt nach Deutschland, um einmal im Leben auf der „Famous German Autobahn“ fahren zu können.